Peinlich, peinlich – die Schweiz erneut auf der Piracy Watch List

Zusammen mit China, Russland und Indien hat es die Schweiz erneut auf die Schwarze Liste des International Creativity and Theft-Prevention Caucus des US Kongresses geschafft. Die Liste benennt Länder mit hoher Piraterierate oder fehlendem Rechtsschutz für Urheberrechte.

Gemäss einer Pressemitteilung von Audiovision Schweiz, der Vereinigung der offiziellen Vertriebspartner von audiovisuellen Produkten in der Schweiz, hat sich unser Land wiederum nicht mit Ruhm bekleckert, wenn es um den Schutz geistigen Eigentums geht: «Der International Creativity and Theft-Prevention Caucus des US-Kongresses begrüsst die offenen Diskussionen mit der Schweiz über die Platzierung auf seiner Liste, stellt aber fest, dass die Schweizer Regierung eine Vorlage für die Revision des Urheberrechts erst Ende 2015 dem Parlament zuleiten will. Dieser langsamen Gangart bringt der Caucus wenig Verständnis entgegen und fordert die eigene Regierung auf, die Schweiz 2015 wieder auf die 301 Report Watch List zu setzen.

Im Dezember 2013 hatte AudioVision Schweiz in einer Stellungnahme zum AGUR12 Schlussbericht den Bundesrat aufgefordert, dem Parlament noch 2014 ein Revisionspaket vorzulegen. Neben dem zaghaften Vorgehen störte sich AudioVision Schweiz an der fehlenden klaren Absage an die Privatkopie aus illegaler Quelle und den ungenügenden Verantwortlichkeitsregeln für Internet Dienstleister.

Für AudioVision Schweiz ist es nur verständlich, dass die USA in der Schweiz auf einen hohen Schutzstandard des Urheberrechts pochen. Die Schweiz verlangt in internationalen Verhandlungen von Drittländern regelmässig einen starken Schutz für schweizerische Patente und Marken. In der Schweiz sollte die Erkenntnis reifen, dass sich Schutzstandards für Geistiges Eigentum nicht an der Aussenhandelsstatistik orientieren sollten sondern vielmehr Ausdruck der Wertschätzung gegenüber dem kreativen Schaffen generell sind. »

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